Schulden bis zum St. Nimmerleins-Tag

Hab‘ ich doch Recht gehabt!

Ja, mit dem vorrausschauenden Denken ist das mitunter so eine Sache. Wenn man da immer in alten Denkmustern verharrt oder dem Zeitgeist nachläuft dann wir man sich auch nicht trauen über den Tellerrand zu blicken und alternativ und kreativ zu denken.

Zur Kommunalwahl 2014 fand sich u.a. folgende Aussage in meinem Programm:

-Ersatzlose Streichung der Straßenausbausatzung.

Auch in Baden-Württemberg werden keine Straßenausbaugebühren verlangt!

Bei einer Podiumsdiskussion der Bürgermeisterkandidaten für Altötting wurde ich deshalb vom amtierenden Bürgermeister Herbert Hofauer öffentlich scharf angegriffen.

Man sehe, so wurde ausgeführt, welchen Unsinn ich fordere denn der Vorschlag ist gesetzeswidrig.

Mein Einwand, dass man Gesetze ja ändern kann und dass es ja auch anderswo keine Erschließungsbeiträge gibt, wurde mit Kopfschütteln quittiert.

Es dauerte nur ein paar Jahre bis die Partei, der der Bürgermeister Altöttings angehört, die Freien Wähler, just das forderten, was ich bereits im Jahr 2014 im Wahlprogramm hatte: die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.

Da schau her!

Was hat man ihm dann wohl geantwortet?

Wir wissen es nicht. Aber wir wissen, dass das Thema für die FW so wichtig wurde, dass man sogar ein Volksbegehren auf den Weg bringen wollte.

Dazu sammelte man rund 340 000 Unterschriften in Bayern. Nun wurde auch die CSU nervös und sprang auf den Zug auf, erkennend, dass man das Thema nun nicht mehr unter den Tisch kehren kann.

Also brauchte die CSU-Fraktion einen Antrag ein, die rückwirkende (!) Abschaffung der Straßenausbaubeiträge der wurde vom Landtag dann auch so angenommen.

Das gilt nun auch für Altötting

Na also, geht doch ganz einfach.

Manchmal muss man sich auch was trauen und querdenken, gell!

Günther Vogl: März 2019