Angst vor der eigenen Meinung?

Bei der Stadtratssitzung am 10.3.21 dauerte der Tagesordnungspunkt ‚Anfragen‘ wiedermal sehr lange. Das Problem dabei ist, dass es sich meist nicht um Anfragen handelt, sondern eher um Aussprachen und Diskussionen. Das ist aber nicht Sinn dieses Tagesordnungspunktes. Nachdem es also wieder mal ewig lange dauerte und in endlose Diskussionen mündete warf ich einen „Antrag zur Geschäftsordnung“ ein und forderte das Ende der Diskussion. Denn laut §30 unserer Geschäftsordnung „findet eine „Aussprache zu Anfragen grundsätzlich nicht statt.“

Dass die Diskussionen beendet werden sollten fanden auch zahlreiche andere Räte so gut, dass sie auf die Tische klopften und damit Zustimmung gaben. Doch als Bürgermeister Antwerpen dann über meinen Antrag zur Beendigung der Diskussion (gemäß unserer Geschäftsordnung) abstimmen ließ, war keiner derjenigen, die mir vorher zugestimmt hatten, bereit, für den Abbruch der Diskussion zu stimmen.

Wie kann das sein? Hat man vereinbart, dass man grundsätzlich keinem Antrag der AfD zustimmt. Das hatten wir ja bereits bei der letzten Sitzung als wir nach 90 Minuten mit FFP“-Maske eine Pause forderten - gemäß den Arbeitsschutzrichtlinien. Die Pause wurde vom Stadtrat abgelehnt. Aber bei der nächsten Sitzung wurden zwei Pausen angenommen. Weil das nicht von der AfD beantragt wurde?

März 2021