Hetze der Tageszeitung
Am Smastag vor Ostern veröffentlichte die ANA einen Kommentar ihres Chefredakteures Erwin Schwarz. Man tut sich schwer, in diesem Kommentar nur einen einzigen richtigen und wahren Satz zu finden. Vielmehr sind glatte Lügen aneinandergereit mit dem Ziel, mich und die AfD als Deppen und gefährlich hinbzustellen. Eine Richtigstellung via Leserbrief wurde nicht akzeptiert. Deshalb hier nachfolgend der Leserbrief (und unten als Bild der Kommentag des Hr. Schwarz).
Leserbrief zum Kommentar von Herrn E. Schwarz „Die Hetze der Populisten“ vom 8.4.23
Nicht die AfD hetzt, sondern Herr Schwarz.
Es ist eine Tatsache, dass der Landkreis die Zuschüsse für Sport und Jugendarbeit gekürzt hat, bei den Flüchtlingen aber nicht einsparen will. Herr Schwarz bezeichnet das Aussprechen dieser Tatsache als Hetze und unanständig.
Es stimmt nicht, dass ich forderte, der Landkreis solle keine Migranten mehr aufnehmen!
Ich sagte, man solle auf die Zuweisung WEITERER Flüchtlinge verzichten, und damit in diesem Bereich auch sparen. Ein entsprechender Antrag der AfD wurde im Dezember im Kreistag abgelehnt.
Herr Schwarz sagt die Unwahrheit, wenn er behauptet, es gäbe keine rechtliche Grundlage für unseren Antrag. §3 Abs.3, Satz 2 DVAsyl ermöglicht es, von der zugewiesenen Quote abzuweichen. Und dass es zahlreiche Landkreise inzwischen auch tun stand sogar in der PNP!
Eindeutig falsch ist auch die Behauptung, der Landkreis bleibe bei den Kosten für Flüchtlinge nur auf den Personalkosten sitzen. Denn bei ukrainischen Flüchtlingen muss der Landkreis auch einen Anteil der Kosten für Miete, Heizung, Strom usw. übernehmen. Und bei fast 1300 Ukrainern bei uns kommt da enorm was zusammen. Und das darf man bei einer Haushaltsrede, gerade in unserer finanziell schwierigen Situation, auch hinterfragen.
Von Gefahren, die vom Containerdorf ausgehen, habe ich mit keinem Wort gesprochen! Herr Schwarz sagt schon wieder die Unwahrheit!
Er behauptet auch, dass es in unseren Wortbeiträgen „quasi ausnahmslos“ um Migration ging. Von meinen gesprochenen 48 Sätzen zum Haushalt bezogen sich 6 auf die Migration, fast 90 Prozent also nicht. In meiner Anfrage zum Containerdort ging es mit keinem einzigen Wort über die Migranten, sondern ausschließlich um die Kosten, die der Landkreis zu tragen hat. Immerhin befanden wir uns in einer Haushaltsdiskussion. Und AfD-Kreisrat Schwembauer sprach überhaupt nicht über Migration.
Unsere Aussagen entsprechen also der Wahrheit, die von Herrn Schwarz nicht. Was er selber fordert, Faktenbasiertheit und Niveau, straft er selbst Lügen.