Stadtratssitzung abgesagt.

Mit der Begründung, man habe keine dringenden Themen, wurde die Januar-Sitzung des Stadtrates abgesagt. In der Zeitung las ich dann, dass das Corona-bedingt war (was in der offiziellen Absage jedoch nicht erwähnt wurde). Nun, Corona verfolgt uns nun schon seit fast einem Jahr. Wir hatten dennoch unsere Sitzungen (nicht nur die des Stadtrates, sondern auch Fraktionssprechersitzungen, Ausschußsitzungen etc.). Wieso jetzt plötzlich eine Absage wegen Corona kommt verstehe ich nicht.

Und dass es keine Themen geben soll auch nicht.

Mir selber würden da zahlreiche Punkte einfallen, die man besprechen könnte.

• Begrüßung

• Genehmigung der Tagesordnung und
• Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
• Bekanntgaben
• Stadtgalerie: Da liegt ein Antrag der AfD vor (Nutzungsänderung)- und auch die Freien Wähler wollten einen Antrag stellen.
• Haus der Vereine: Vergabe, Nutzungsgebühr, Übernahme Nebenkosten etc.
• Erörterung eines Verkehrskonzepts/Vorschlag durch den Mobilitäts-Referenten
• Öffnung des Stadtblattes für Parteien (Antrag der AfD)
• Infos/Rückmeldung zu meiner Anfrage auf Reparatur/Verschönerung der Mauer beim Aufgang der Tiefgarage beim Forum
• Altötting wird Grün: Ideen, Vorschläge, Wünsche
• Tätigkeitsberichte der Referenten
• Finanzen: nachdem im Jahr 2020 der Ausfall/Rückgang der Gewerbesteuer durch den Staat kompensiert wurde, wird das ab diesem Jahn nicht mehr der Fall sein. Das wird den Haushalt der Stadt stark belasten. Zudem ist eine weitere Erhöhung der Kreisumlage zu befürchten. Wie wollen wir dem begegnen, wie wappnen wir uns dafür?
• Anfragen

Und ich denke, dass von Seiten der Stadt doch auch noch was vorliegen müsste.