Nein sagen können

Man solle nicht zu allem ja sagen

Im Rahmen einer Stadtratssitzung sagte der Fraktionssprecher der Freien Wähler, Konrad Heuwieser was Wahres. Er meinte, man solle nicht zu allem ja sagen, sondern auch mal sparen. Man muss auch mal nein sagen können.
Richtig.
Aber ebenso wahr und richtig war auch die Antwort von Bürgermeister Hofauer: „Bin gespannt zu was Ihr mal nein sagt.“
Da hat Herr Hofauer freilich Recht. Denn wer sparen will muss ja ungeliebte Entscheidungen treffen, etwas Ablehnen oder Gelder reduzieren. Das kommt im Volk nicht gut an, auch klar.
Deshalb muss man mitunter auch mal manche Dinge hinterfragen- und auch ablehnen können.

So werden inzwischen, von der Verwaltung befürwortete Neueinstellungen, im Stadtrat auf die Notwendigkeit hin hinterfragt. Als es um einen Zuschuss für den Bau der BRK-Sozialwerksatt ging, habe ich dagegen gestimmt (und zwei weitere Stadträte auch) - denn die Stadt ist dafür nicht zuständig. Es fällt somit nicht in unseren Aufgabenbereich. Auch die Ausstellungen in der Stadtgallerie sind so eine Sache. Ja, Kultur ist teuer, aber wenn es niemanden interessiert dann muss man auch mal darüber nachdenken ob das alles einen Sinn macht. Ausstellungen, die mit 10 800 € an Ausgeben kalkuliert sind und bei denen man mit 300 zahlenden Besuchern á 2 € rechnet, ergeben ein Minus von 10 200 €. Für 300 Besucher; das ergibt eine Subvention von 34 € pro Besucher.
Vielleicht sollte man die Stadtgallerie anderweitig nutzen? Statt Ausgaben könnte man evtl. Einnahmen generieren.
Vor einigen Jahren wurde in Altötting die Bürgerstiftung gegründet. Die Stadt beteiligte sich dabei mit 20 000 €. Mein Vorschlag, erst mal mit 10 000 € einzusteigen und abzuwarten wie sich das entwickelt, wurde nicht angenommen – und steht weder im Stadtratsprotokoll noch wurde es in der Presse erwähnt.
Bei den Diskussionen zum Haushalt 2017 und 2018 habe ich jeweils vorgeschlagen ein Gremium (wie immer man das nennen mag) einzurichten, das Sparvorschläge ausarbeitet. Vielleicht findet sich ja Einsparpotenzial. In beiden Jahren wurde mein Vorschlag weder im Stadtratsprotokoll noch in der Presse erwähnt.

Mai 2019